Der Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski war Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jimmy Carter. In seinem Buch “The Grand Chessboard” aus dem Jahr 1997 beschreibt er die geopolitische Bedeutung der Ukraine wie folgt: “Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Platz auf dem eurasischen Schachbrett, … Weiter
Die EU-Kommission hat die Technologiekonzerne Facebook, Google, Twitter, Microsoft und TikTok dazu gebracht, einen EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation zu unterzeichnen. Auch die Mozilla Foundation hat diesen Kodex unterschrieben. Dieser Verhaltenskodex wurde nach eigenen Angaben zu folgenden Zwecken vereinbart: “Schaffung … Weiter
Der Europarat ist eine europäische Organisation mit Sitz in Straßburg. Die zentrale Zuständigkeit des Europarats ist der Schutz der Menschenrechte. Ein wichtiger Teil des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht. Deutschland … Weiter
Stellen Sie sich vor, Sie arbeiten in einem Unternehmen, dem es wirtschaftlich nicht besonders gut geht. Schon mehrfach wurde dort Personal entlassen. Ihr Arbeitgeber erzielt einen großen Teil seiner Einnahmen mit dem Verkauf von Werbeflächen für Anzeigen. Die Lücken zwischen … Weiter
Was empfinden Sie, wenn Sie die Begriffe Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Grundrechte hören? Diese Begriffe lösen in mir positive Emotionen aus. Um keinen Preis der Welt möchte ich eine freiheitliche Demokratie gegen ein totalitäres System eintauschen. Die folgenden Kommentare der … Weiter
Am 11. September 2001 wurden vier Verkehrsflugzeuge von Terroristen entführt, zwei davon wurden von den Tätern in die Türme des World Trade Centers in New York gelenkt. Bei den Anschlägen starben fast 3.000 Menschen. 15 der 19 mutmaßlichen Attentäter kamen … Weiter
Am 26. September findet die nächste Bundestagswahl statt. Bei den Kleinparteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, ragen die Freien Wähler heraus, denn Umfragen sehen diese Partei aktuell bei ungefähr 3,5 Prozent. Damit sind die Freien Wähler wohl die einzige … Weiter
Etwas zum Nachdenken: “Totalitarismus bezeichnet eine politische Herrschaft, die die uneingeschränkte Verfügung über die Beherrschten und ihre völlige Unterwerfung unter ein (diktatorisch vorgegebenes) politisches Ziel verlangt. Totalitäre Herrschaft, erzwungene Gleichschaltung und unerbittliche Härte werden oft mit existenzbedrohenden (inneren oder äußeren) … Weiter
Vor einigen Wochen erhielt ich zu drei unterschiedlichen Zeitpunkten jeweils eine SMS auf meinem Smartphone, die mir mitteilte, dass ich eine Voicemail erhalten habe. Ich sollte dazu eine Internetadresse aufrufen. Wer mir diese SMS gesendet hatte und welche Software auf … Weiter
Vier führende deutsche Friedensforschungsinstitute (das Bonn International Center for Conversion, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg und das Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen) haben ihr Friedensgutachten … Weiter
Die Strategie “Teile und herrsche” (lateinisch: Divide et impera) hat das Ziel, eine zu besiegende oder zu beherrschende Gruppe in Untergruppen mit widerstrebenden Interessen aufzuspalten. Dadurch wird erreicht, dass die Teilgruppen sich gegeneinander wenden, statt sich als Gruppe vereint gegen … Weiter
Die meisten Bundesbürger werden es wahrscheinlich gar nicht mitbekommen haben, was da im Juni vom Bundestag beschlossen wurde. Zukünftig dürfen Sicherheitsbehörden Ihren Chat mit Freunden, Bekannten und Verwandten überwachen, selbst dann wenn Sie keine Straftaten begangen haben. Wir sind gläserne … Weiter
Der Autor des folgenden Artikels ist Notfallsanitäter in Hessen. Er verteidigt die Aktion #allesdichtmachen, da es seiner Ansicht nach wirklich viel zu kritisieren gibt. In dem folgenden Artikel der Berliner Zeitung erläutert er seine sachliche Kritik an den Corona-Maßnahmen. Notfallsanitäter: … Weiter
Annalena Baerbock ist die Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen. Umfragen sehen die Partei gegenwärtig leicht vor der CDU. In den Leitmedien hört man fast nur Lobeshymnen auf Annalena Baerbock. Aufgrund dieser einseitigen Berichterstattung soll hier kritisch der Frage nachgegangen werden, … Weiter
Der Lockdown ist eine Maßnahme, die in einigen Ländern zu einer Reduktion der Corona-Infektionen beigetragen hat. Doch wie sieht es mit den Nebenwirkungen dieser Maßnahme aus? Wenn Sie glauben, dass man mit einem Lockdown in Summe Menschenleben retten kann, dann … Weiter
Um in der Corona-Pandemie auf weitere Lockdowns verzichten zu können, gibt es zwei wesentliche Stellschrauben, an denen die Politik ansetzen sollte. Zum einen kann durch eine massive Ausweitung von Schnelltests die Verbreitung des Corona-Virus kontrolliert werden. Zum anderen müssten die … Weiter
Die Maskenaffäre der CDU/CSU-Politiker hat deutlich gemacht, dass die deutsche Politik ein Problem mit Korruption hat. Politiker vermitteln den Eindruck, dass sie nun alles unternehmen, um Korruption zu unterbinden. Leider werden die angekündigten Maßnahmen das Korruptionsproblem der Politik nicht beseitigen. … Weiter
Unter Angela Merkel hat sich die Positionierung der CDU nach links verschoben. Auf der politisch rechten Seite der Union hat sich die AfD breit gemacht, die sich nach außen wertkonservativ gibt und gleichzeitig rechtsextreme Mitglieder duldet. Links von der CDU … Weiter
In den Medien wird Angela Merkel oft als Wissenschaftskanzlerin bezeichnet. Als gelernte Physikerin wird ihr sachliche Entscheidungskompetenz zugeschrieben. Daher erstaunt ihr Beharren auf der Sieben-Tage-Inzidenz als Kennzahl zur Messung des Corona-Virus-Infektionsgeschehens. Diese Kennzahl muss man als unwissenschaftlich und wenig aussagekräftig … Weiter
Im November 2020 ist der neue Medienstaatsvertrag der Bundesländer in Kraft getreten, der den alten Rundfunkstaatsvertrag ersetzt. Die neuen Regelungen gelten nun auch für Internetseiten, die journalistische Inhalte bereitstellen. Ziel des Vertrags sei es, gegen “Desinformation” vorzugehen und “journalistische Sorgfalt” … Weiter
Gabriele Krone-Schmalz ist Professorin für Fernsehen und Journalistik. In dem folgenden Vortrag referiert sie über die Konfrontationspolitik gegenüber Russland und die Rolle, die unsere Medien dabei spielen. Gabriele Krone-Schmalz: Die Konfrontationspolitik gegenüber Russland und die Medien Der Vortrag stammt aus … Weiter
Während der EU-Außenbeauftragte Borrell sich am 5. Februar in Moskau zu Gesprächen mit der russischen Regierung aufhielt, wies das russische Außenministerium Diplomaten Deutschlands, Schwedens und Polens aus dem Land. Borrell bezeichnete den Fall des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny als Belastung … Weiter
Der Klimawandel schreitet stetig voran. Wahrscheinlich ist es bereits 5 nach 12. Die folgenden Beiträge beschäftigen sich mit der Frage, wie die Energiewende gelingen kann und wie wir das Klima retten können, was nicht zwangsläufig das Gleiche ist. Klimaziele und … Weiter
Die Personalentscheidungen von Joe Biden im Bereich Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zeigen, dass der militärisch-industrielle Komplex großen Einfluss auf die Außenpolitik der USA haben wird. Politiker, die die vergangenen Kriege der USA maßgeblich unterstützt haben, werden auf wichtigen Schlüsselpositionen sitzen. In … Weiter
Am 11. März 2020 wurde der SARS-CoV-2-Erreger offiziell zur Pandemie erklärt. Seitdem tragen die meisten Menschen immer noch die wenig wirksamen Stoffmasken und OP-Masken zum Schutz ihrer Mitmenschen vor dem Corona-Virus. Einen wirksamen Schutz bieten nach wie vor nur geprüfte … Weiter
Das Corona-Virus ist gefährlich. Die Sterblichkeitsrate ist deutlich höher als bei der Influenza. Die Behandlungsmöglichkeiten sind noch sehr eingeschränkt. Daher ist es richtig, Maßnahmen zu ergreifen, um das Leben besonders gefährdeter Menschen zu schützen. Worüber jedoch nur wenig berichtet wird, … Weiter